Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 5 PortalV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PortalV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PortalV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 PortalV Vorläufige Zulassung
... acht Wochen nach Inkrafttreten dieser Verordnung bei der zuständigen Behörde nach § 5 Absatz 1 eingereicht oder 2. die zur Zulassung erforderlichen Unterlagen nicht ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf der Grundlage des Bundesmeldegesetzes
V. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2249
Artikel 5 MeldeRÄndV Änderung der Portalverordnung
... § 5 Absatz 1 der Portalverordnung vom 15. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1774) wird das Wort ...