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Zitierungen von § 2 ElektroGBattGGebV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ElektroGBattGGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ElektroGBattGGebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 ElektroGBattGGebV Übergangsvorschriften (vom 01.01.2024)

... Oktober 2015 geltenden Fassung. (3) Soweit Anträge auf Gebührenbefreiung nach § 2 Absatz 2 in der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Fassung am 1. Januar 2022 bereits gestellt, aber noch ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Achte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batteriegesetz-Gebührenverordnung

V. v. 05.12.2022 BGBl. I S. 2224

Artikel 1 8. ElektroGBattGGebVÄndV

... 2021 (BGBl. I S. 5231) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...

Dritte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung

V. v. 18.12.2017 BGBl. I S. 3977

Artikel 1 3. ElektroGGebV Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung

... 2016 (BGBl. I S. 2850) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 2 Absatz 3 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: „Sofern nach § 33 Absatz 1 Satz 1 und 2 ... 30,40 bis 3.043,80 Anlage 2 (zu § 2 Absatz 2 ) Kategorie Geräteart Schwellenwert ...

Artikel 2 3. ElektroGGebV Weitere Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung zum 15. August 2018

... 1. Dem § 3 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Abweichend von § 2 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 2 ist für Entscheidungen über Gebührenbefreiungen für Garantieprüfungen, ... 2. Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 2 Absatz 2 ) Kategorie Geräteart Schwellenwert ...

Neunte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batteriegesetz-Gebührenverordnung

V. v. 06.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 348

Artikel 1 9. ElektroGBattGGebVÄndV

... 2022 (BGBl. I S. 2224) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden in dem Satzteil vor Nummer ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung

V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2497

Artikel 1 6. ElektroGGebVÄndV Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung

... kein Anlass besteht, den Einzelfall durch Amtsträger zu bearbeiten." 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batteriegesetz-Gebührenverordnung

V. v. 17.12.2021 BGBl. I S. 5231

Artikel 1 7. ElektroGBattGGebVÄndV

... die Wörter „Anlage 1" durch das Wort „Anlage" ersetzt. 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: ... wie folgt gefasst: „(3) Soweit Anträge auf Gebührenbefreiung nach § 2 Absatz 2 in der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Fassung am 1. Januar 2022 bereits gestellt, aber noch ...

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