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Änderung § 16 KWKG vom 01.01.2017

siehe auch alle Änderungen durch Artikel 1 am 01.01.2017 auf einer Seite
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§ 16 KWKG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2017 geltenden Fassung
§ 16 KWKG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2017 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106

§ 16 Maßnahmen der zuständigen Stelle zur Überprüfung


§ 16 Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung


(Text alte Fassung)

(1) Die zuständige Stelle kann Maßnahmen zur Überprüfung ergreifen, wenn sie begründete Zweifel hat an der Richtigkeit

(Text neue Fassung)

(1) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kann Maßnahmen zur Überprüfung ergreifen, wenn sie begründete Zweifel hat an der Richtigkeit

(Textabschnitt unverändert)

1. der Mitteilung nach § 15 Absatz 1 Satz 1,

2. der Abrechnung nach § 15 Absatz 2 oder

3. der Angaben nach § 15 Absatz 3.

(2) § 11 Absatz 1 ist entsprechend anzuwenden.