§ 22 - Explosionsschutzprodukteverordnung (11. ProdSV)

V. v. 06.01.2016 BGBl. I S. 39 (Nr. 2); zuletzt geändert durch Artikel 25 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Geltung ab 20.04.2016; FNA: 8053-4-14-1 Sonstige Vorschriften

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen

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→ Schlussformel

§ 22 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 22 ändert mWv. 20. April 2016 11. ProdSV

1Diese Verordnung tritt am 20. April 2016 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt die Explosionsschutzverordnung vom 12. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1914), die zuletzt durch Artikel 21 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist, außer Kraft.

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Inhaltsverzeichnis

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