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Zitierungen von § 31 TabakerzG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 TabakerzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabakerzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 32 TabakerzG Duldungs- und Mitwirkungspflichten
... nach § 3 Verpflichteten haben Maßnahmen nach § 31 Absatz 1 bis 3 zu dulden sowie die Marktüberwachungsbehörden und deren Beauftragte zu ...
 
Zitat in folgenden Normen

Gegenprobensachverständigen-Prüflaboratorienverordnung (PrüflabV)
V. v. 11.02.1999 BGBl. I S. 162; 2653; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 19.11.2019 BGBl. I S. 1862
§ 1 PrüflabV Akkreditierung von Prüflaboratorien als Voraussetzung für die Zulassung privater Sachverständiger (vom 14.12.2019)
... Private Sachverständige zur Untersuchung amtlich zurückgelassener Proben nach § 31 Absatz 3 des Tabakerzeugnisgesetzes dürfen nur zugelassen werden, wenn sie nachweisen können, dass sie 1. ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
V. v. 27.04.2016 BGBl. I S. 980
Artikel 3 TabakerzVEV Änderung der Gegenprobensachverständigen-Prüflaboratorienverordnung
... Private Sachverständige zur Untersuchung amtlich zurückgelassener Proben nach § 31 Absatz 3 des Tabakerzeugnisgesetzes dürfen nur zugelassen werden, wenn sie nachweisen ...
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