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§ 7 - Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte (KaffeeV k.a.Abk.)

V. v. 15.11.2001 BGBl. I S. 3107; zuletzt geändert durch Artikel 6 V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
Geltung ab 24.11.2001; FNA: 2125-40-82 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

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§ 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 7 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) Die Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Kaffeeverordnung vom 12. Februar 1981 (BGBl. I S. 225), zuletzt geändert durch Artikel 13 der Verordnung vom 29. Januar 1998 (BGBl. I S. 230), außer Kraft.

Text in der Fassung des Artikels 6 Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel V. v. 5. Juli 2017 BGBl. I S. 2272 m.W.v. 13. Juli 2017

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Frühere Fassungen von § 7 Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	13.07.2017	Artikel 6 Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel vom 05.07.2017 BGBl. I S. 2272

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 7 Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 KaffeeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KaffeeV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel

V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272

Artikel 6 LMIDVEV Änderung der Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte

... durch das Wort „Lebensmittelzusatzstoffen" ersetzt. 3. § 7 wird aufgehoben. 4. Der bisherige § 8 wird § ... ersetzt. 3. § 7 wird aufgehoben. 4. Der bisherige § 8 wird § 7 ...

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