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§ 16 - Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung (EnSTransV)

Artikel 1 V. v. 04.05.2016 BGBl. I S. 1158 (Nr. 23); zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 14.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 367
Geltung ab 18.05.2016; FNA: 612-20-4 Verbrauchsteuern und Monopole

7 weitere Fassungen

wird in 7 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Datenschutzrechtliche Regelungen

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§ 16 Steueraufsicht

§ 16 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Der Steueraufsicht nach § 209 der Abgabenordnung unterliegt, wer Begünstigter nach § 2 Absatz 2 ist.

Text in der Fassung des Artikels 5 Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung V. v. 2. Januar 2018 BGBl. I S. 84, 126, 154 m.W.v. 1. Januar 2018

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Frühere Fassungen von § 16 EnSTransV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2018 (08.01.2018)	Artikel 5 Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung vom 02.01.2018 BGBl. I S. 84

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 16 EnSTransV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 EnSTransV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnSTransV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154

Artikel 5 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung

... folgende Angaben eingefügt: „§ 15 Ordnungswidrigkeiten § 16 Steueraufsicht". b) Die bisherige Angabe zu § 15 wird durch folgende Angabe ... eine Verfahrensanweisung." 4. Nach § 14 werden folgende §§ 15 und 16 eingefügt: „§ 15 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig ... Handlung in Bezug auf eine Steuerbegünstigung nach dem Stromsteuergesetz begeht. § 16 Steueraufsicht Der Steueraufsicht nach § 209 der Abgabenordnung unterliegt, wer ...

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