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Zitierungen von § 17 EnSTransV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 EnSTransV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EnSTransV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 5 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung
... b) Die bisherige Angabe zu § 15 wird durch folgende Angabe ersetzt: „ § 17 Geltungszeitraum und Übergangsregelung". 2. § 6 Absatz 2 Satz 1 wird wie ... wer Begünstigter nach § 2 Absatz 2 ist." 5. Der bisherige § 15 wird § 17 . 6. Die Anlage (zu § 2 Absatz 1) wird wie folgt gefasst: „Anlage ...
Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908
Artikel 6 StromStBefNG Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung
... gefasst: „§ 12 Elektronische Datenbank". d) Die Angabe zu § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Geltungszeitraum". 2. § ... d) Die Angabe zu § 17 wird wie folgt gefasst: „ § 17 Geltungszeitraum". 2. § 1 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt geändert: ... am Ende durch einen Punkt ersetzt. c) Nummer 3 wird aufgehoben. 11. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Geltungszeitraum Die sich aus ... Nummer 3 wird aufgehoben. 11. § 17 wird wie folgt gefasst: „ § 17 Geltungszeitraum Die sich aus dieser Verordnung ergebenden Verpflichtungen gelten ...
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