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Artikel 46 - WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung (WSVZuAnpV k.a.Abk.)

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728 (Nr. 25); Geltung ab 04.06.2016
68 Änderungen | wird in 50 Vorschriften zitiert

Artikel 46 Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung


Artikel 46 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 4. Juni 2016 BinSchUO § 3, § 4, § 5, § 8, § 10, § 12, § 13, § 14, § 15, § 16, Anhang II, Anhang X, Anhang XI

(9502-21)

Die Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 6. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2450), die zuletzt durch Artikel 539 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 3 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 1 werden die Wörter „Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt bei der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Südwest mit den bei ihren Außenstellen" durch die Wörter „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt mit den bei ihr" ersetzt.

b)
In Absatz 2 Satz 1, 2 und 4 und Absatz 3 werden jeweils die Wörter „Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt" durch die Wörter „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt.

c)
In Absatz 5 werden die Wörter „Außenstellen der Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt" durch die Wörter „Untersuchungskommissionen der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt.

d)
In Absatz 7 werden die Wörter „örtlich zuständige Wasser- und Schifffahrtsdirektion" durch die Wörter „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt.

e)
In den Absätzen 8 und 9 werden jeweils die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamt" durch die Wörter „Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

f)
In Absatz 11 werden in dem Satzteil nach Nummer 3 die Wörter „Fachstelle der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für Verkehrstechniken beim Wasser- und Schifffahrtsamt Koblenz" durch die Wörter „vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Stelle" ersetzt.

2.
In § 4 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamt" durch die Wörter „Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

3.
In § 5 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 10 Absatz 2 und 3 Satz 1, § 13 Absatz 1 und 4, §§ 14, 15 Absatz 1 Halbsatz 1 und Absatz 2, § 16 Absatz 1 Nummer 3, Anhang II Satz 1 und 2 des Hinweises in der Anlage Q, Anhang X § 2.02 Nummer 4 Satz 4, § 3.06 Nummer 2 Satz 1, § 8.03 Nummer 1 Satz 2, § 8.17 Satz 1 Satzteil vor Buchstabe a Halbsatz 1, § 9.02 Nummer 2 Satz 2, § 9.16 Nummer 2 Satz 1 Satzteil vor Buchstabe a, § 10.01 Nummer 2 Satz 2, § 10.02 Buchstabe a, c und d, Anhang XI § 1.01 Satz 1, § 3.01 Nummer 1 Satz 1, § 3.05 Nummer 7 Satz 1, § 3.06 Nummer 8 Satzteil vor Buchstabe a, § 3.08 Nummer 4 Satz 2 und Nummer 5 Satz 2, §§ 3.09, 3.10 Nummer 2 und 3 Satz 1 und § 3.11 Nummer 1 werden jeweils die Wörter „Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt" durch die Wörter „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt.

4.
§ 8 wird wie folgt geändert:

a)
Die Absatzbezeichnung „(1)" wird gestrichen.

b)
Absatz 2 wird aufgehoben.

c)
Im Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „Den Wasser- und Schifffahrtsdirektionen" durch die Wörter „Der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt.

5.
§ 12 wird wie folgt gefasst:

„§ 12 Untersuchung von Amts wegen

Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann Untersuchungen von Amts wegen nach Maßgabe des Anhangs II § 2.11 anordnen."

6.
In Anhang X § 2.06 Nummer 2 und § 3.02 Nummer 6 Satz 2 werden jeweils die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsamt" durch die Wörter „Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt" ersetzt.

7.
Anhang XI § 3.02 wird wie folgt geändert:

a)
In Nummer 2 Buchstabe d Doppelbuchstabe bb werden die Wörter „zuständige Wasser- und Schifffahrtsdirektion" durch die Wörter „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" ersetzt.

b)
In Nummer 3 Satz 1 werden

aa)
die Wörter „Wasser- und Schifffahrtsdirektion" durch die Wörter „Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt" und

bb)
die Wörter „des Wasser- und Schifffahrtsamtes" durch die Wörter „des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes"

ersetzt.



 

Zitierungen von Artikel 46 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 46 WSVZuAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WSVZuAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Vierte Verordnung zur Änderung der Gemeinsamen Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und von der Binnenschifferpatentverordnung
V. v. 25.11.2016 BAnz AT 07.12.2016 V1
Eingangsformel 4. BinSchUOuaAbwVÄndV
... (BGBl. I S. 1217) geändert und § 8 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung durch Artikel 46 Nummer 4 der Verordnung vom 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1257) geändert worden sind, - ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neuregelung produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften über Sportboote und Wassermotorräder
V. v. 29.11.2016 BGBl. I S. 2668
Artikel 2 10. ProdSVEV Änderung von Rechtsvorschriften
... vom 6. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2450), die zuletzt durch Artikel 46 der Verordnung vom 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1257) geändert worden ist, wird wie folgt ...