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Zitierungen von § 10 Eichgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 EichG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EichG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13a EichG Kostenerhebung (vom 12.07.2008)
... 1. Amtshandlungen nach den §§ 2 bis 4, 8 bis 10 , 21 und 25, 2. die Prüfung von Normalgeräten und ...
§ 19 EichG Ordnungswidrigkeiten (vom 08.02.2007)
... Satz 1 Nr. 1 bis 7, 9, 10 oder 12, jeweils auch in Verbindung mit Satz 2, § 9 Abs. 3, § 10 Abs. 3 oder § 21 Satz 1 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Sonstige
Fünfte Verordnung zur Änderung der EichordnungV. v. 06.06.2011 BGBl. I S. 1035
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Eichgesetzes
G. v. 02.02.2007 BGBl. I S. 58
Artikel 1 EichGÄndG
... Für 1. Amtshandlungen nach den §§ 2 bis 4, 8, 9, 10 , 21, 25 und 26, 2. die Prüfung von Normalgeräten und ... und Verbraucherschutz" ersetzt. 8. In § 9 Abs. 3, § 10 Abs. 3, §§ 12, 15 Abs. 1 Satz 1 und § 17 Satz 1 werden jeweils die Wörter ...
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung
G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185
Artikel 2 MeßEinhGuaÄndG Änderung des Eichgesetzes
... wird wie folgt gefasst: „1. Amtshandlungen nach den §§ 2 bis 4, 8 bis 10 , 21 und 25,". b) In Nummer 3 wird nach dem Wort „Gesetzes" das Komma ...
Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Eichgesetz sowie im Geräte- und Produktsicherheitsgesetz und zur Änderung des Verwaltungskostengesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und des Energieleitungsausbaugesetzes
G. v. 07.03.2011 BGBl. I S. 338
Artikel 1 DLRLEichGuaUG Änderung des Eichgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 10 wie folgt gefasst: „§ 10 Öffentliche Waagen". 2. ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 10 wie folgt gefasst: „§ 10 Öffentliche Waagen". 2. § 10 wird wie folgt neu gefasst: ... folgt gefasst: „§ 10 Öffentliche Waagen". 2. § 10 wird wie folgt neu gefasst: „§ 10 Öffentliche Waagen (1) ... Waagen". 2. § 10 wird wie folgt neu gefasst: „§ 10 Öffentliche Waagen (1) Öffentliche Waagen sind Waagen, mit denen ...
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