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Zitierungen von § 13 Eichgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 EichG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Eichgesetzes

G. v. 02.02.2007 BGBl. I S. 58

Artikel 1 EichGÄndG

... auf Grund dieses Gesetzes etwas anderes bestimmt" eingefügt. 4. § 13 Abs. 1 Nr. 4 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird nach dem Wort ...

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung

G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185

Artikel 2 MeßEinhGuaÄndG Änderung des Eichgesetzes

... gefasst: „§ 12 (weggefallen)". b) Die Angabe zu § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Aufgaben der Physikalisch-Technischen ... b) Die Angabe zu § 13 wird wie folgt gefasst: „§ 13 Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt". c) Die Angabe zu § 15 ... 15 (weggefallen)". 2. § 12 wird aufgehoben. 3. § 13 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 13 Aufgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt". b) Absatz 1 wird wie folgt ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die Zulassung von Messgeräten zur Eichung

V. v. 18.10.2010 BGBl. I S. 1430

Artikel 1 2. ZulKostVÄndV

... anerkannten Prüfstellen gemäß § 13a Nummer 2 in Verbindung mit § 13 Absatz 1 Nummer 2 des Eichgesetzes, 5. die Feststellung der Gleichwertigkeit von ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Eichordnung

V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010

Eingangsformel EichO

... § 6 Abs. 6, des § 8 Abs. 1 bis 3, des § 9 Abs. 2 Satz 4, Abs. 5 und 6, des § 13 Abs. 1 Nr. 4 und 5, des § 19 Nr. 1 bis 3 und des § 26 des Eichgesetzes in der Fassung ... Landwirtschaft und Forsten, - auf Grund des § 13 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 des Eichgesetzes, der gemäß Artikel 12 Nr. 2 der ... Naturschutz und Reaktorsicherheit und - auf Grund des § 13 Abs. 1 Nr. 6 und Abs. 2 des Eichgesetzes im Einvernehmen mit dem Bundesminister für ...

Zulassungskostenverordnung

V. v. 22.12.1992 BGBl. I S. 2471; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 66 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

§ 1 ZulKostV Anwendungsbereich (vom 15.08.2013)

... anerkannten Prüfstellen gemäß § 13a Nummer 2 in Verbindung mit § 13 Absatz 1 Nummer 2 des Eichgesetzes, 5. die Feststellung der Gleichwertigkeit von ...

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