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Synopse aller Änderungen der Erste Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung am 03.12.2016
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 3. Dezember 2016 durch Artikel 1 der 1. TabakerzVÄndVÄndV geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der 1. TabakerzVÄndV.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
| a.F. (alte Fassung) in der vor dem 03.12.2016 geltenden Fassung | n.F. (neue Fassung) in der am 03.12.2016 geltenden Fassung durch Artikel 1 V. v. 29.11.2016 BGBl. I S. 2680 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) Artikel 2 Inkrafttreten | |
| (Text alte Fassung) (1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Die Tabakerzeugnisverordnung gilt mit Ablauf des 29. Dezember 2016 in ihrer bis zum Tag vor der Verkündung dieser Verordnung maßgebenden Fassung, sofern nicht mit Zustimmung des Bundesrates etwas anderes verordnet wird. | (Text neue Fassung) Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. |
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