Artikel 17 - Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens (StVfModG k.a.Abk.)

G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1679 (Nr. 35); Geltung ab 01.01.2017, abweichend siehe Artikel 23

30 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 29 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 18

Artikel 17 Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

Artikel 17 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 23. Juli 2016 2. BMeldDÜV § 1, § 5

Die Zweite Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung vom 1. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1950), die zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 2. Februar 2016 (BGBl. I S. 130) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 1 Absatz 1 Nummer 1 werden die Wörter „an die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit," gestrichen.
2.: § 5 wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 17 Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 17 StVfModG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVfModG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 23 StVfModG Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... c und d, Nummer 25 Buchstabe a, b und c, Nummer 26 und 27, Artikel 9 Nummer 2 und 3 sowie Artikel 17 und 18 treten am Tag nach der Verkündung in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf der Grundlage des Bundesmeldegesetzes

V. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2249

Artikel 2 MeldeRÄndV Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

... vom 1. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1950), die zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1679) geändert worden ist, wird wie folgt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12120/a199824.htm

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