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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 InfoAustG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InfoAustG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 10 InfoAustG Einschränkung eines Grundrechts

... des Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird nach Maßgabe des Artikels 5 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur weiteren Fortentwicklung der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes

G. v. 30.11.2016 BGBl. I S. 2746

Artikel 2 PKGrGÄndG Änderung des Artikel 10-Gesetzes

... 15 des Artikel 10-Gesetzes vom 26. Juni 2001 (BGBl. I S. 1254, 2298), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1818) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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