interne Verweise§ 15 ERegG Werksbahnen ... der Frist, binnen derer Zugangsberechtigte Anträge auf Zuweisung von Zugtrassen nach § 51 stellen können, unterrichtet worden sind. (4) Gewährt der Betreiber einer ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1737
Artikel 1 ERegGuaÄndG Änderung des Eisenbahnregulierungsgesetzes ... Absatz 2, § 34 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60, soweit die Betreiber der Schienenwege a) eigenständige ... 2, § 34 Absatz 3 und 4, die §§ 35 bis 38, 39 Absatz 2 bis 5, die §§ 45, 49 bis 55 und 58 bis 60 sind für Betreiber örtlicher Schienennetze, deren Netz für das ... dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die §§ 19 bis 24, 34, 36 bis 39, 42, 44, 48, 50 bis 54, 56 sowie die §§ 60 bis 62 sinngemäß. Für die Erhebung der ... werden die Wörter „nach Anlage 3 Nummer 3 Satz 3" durch die Wörter „in § 51 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. bb) In Satz 2 werden die Wörter „Dem Antrag sind die ... Eisenbahnraums (ABl. L 295 vom 14.11.2017, S. 69)" ersetzt. 32. In § 51 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „richtet sich nach Anlage 8" durch die Wörter „endet ... a) In Satz 1 werden die Wörter „Anlage 8 Nummer 3" durch die Wörter „ § 51 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. b) Nach Satz 2 wird folgender Satz eingefügt: ...
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