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§ 15 - Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Artikel 1 G. v. 29.07.1994 BGBl. I S. 1890, 1891; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Geltung ab 01.01.1995; FNA: 8251-10 Landwirte

78 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 270 Vorschriften zitiert

Zweites Kapitel Leistungen

Zweiter Abschnitt Laufende Geldleistungen

Erster Unterabschnitt Renten

Erster Titel Anspruchsvoraussetzungen

Dritter Untertitel Renten wegen Todes

§ 14a ←

→ § 16

§ 15 Waisenrente

§ 15 hat 1 frühere Fassung und wird in 8 Vorschriften zitiert

1Kinder haben nach dem Tode eines Elternteils entsprechend § 48 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Anspruch auf Waisenrente. 2Die Wartezeit ist erfüllt, wenn der verstorbene Elternteil die Wartezeit von fünf Jahren erfüllt hat.

Text in der Fassung des Artikels 4a Qualifizierungschancengesetz G. v. 18. Dezember 2018 BGBl. I S. 2651 m.W.v. 9. August 2018

§ 14a ←

→ § 16

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Frühere Fassungen von § 15 ALG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.08.2018 (21.12.2018)	Artikel 4a Qualifizierungschancengesetz vom 18.12.2018 BGBl. I S. 2651

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 15 ALG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 ALG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ALG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108

§ 202 SGB V Meldepflichten bei Versorgungsbezügen (vom 28.03.2024)

... eine den Waisenrenten gemäß § 48 des Sechsten Buches entsprechende Leistung nach § 15 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte , aus einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis gemäß § 229 Absatz 1 Satz 1 Nummer ...

§ 237 SGB V Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtiger Rentner (vom 11.05.2019)

... nach § 229 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und für die Waisenrente nach § 15 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte . § 226 Abs. 2 und die §§ 228, 229 und 231 gelten ...

Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)

Artikel 8 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2557; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

§ 45 KVLG 1989 Beitragsberechnung für Altenteiler (vom 01.01.2022)

... 229 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder eine Waisenrente nach § 15 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte beziehen, sind diese Leistungen bis zum Erreichen der Altersgrenzen des § 10 Absatz 2 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 6 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Gesetz Digitale Rentenübersicht

G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539

Artikel 10 RentÜGEG Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte

... 10 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „die §§ 15 ," durch die Wörter „§ 15 Absatz 1 und 2, §" ersetzt. ... a) In Satz 1 wird die Angabe „die §§ 15," durch die Wörter „ § 15 Absatz 1 und 2 , §" ersetzt. b) Satz 3 wird durch die folgenden ...

Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2408

Artikel 1a EGKuaÄndG Weitere Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... des § 10 Absatz 2 beitragsfrei. Dies gilt entsprechend für die Waisenrente nach § 15 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte." 8. Nach § 249a ...

Artikel 1d EGKuaÄndG Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte

... Leistung einer berufsständischen Versorgungseinrichtung oder eine Waisenrente nach § 15 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte beziehen, sind diese Leistungen bis zum ...

Qualifizierungschancengesetz

G. v. 18.12.2018 BGBl. I S. 2651

Artikel 4a QuaChaG Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte

... durch das Wort „und" ersetzt. c) Nummer 3 wird aufgehoben. 8. In § 15 Satz 1 wird nach dem Wort „Waisenrente" das Komma und werden die Wörter „wenn sie ...

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