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Zitierungen von § 99 ALG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 99 ALG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ALG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts
G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3396
Artikel 5 LPartRÜG Änderung sonstigen Bundesrechts
... In § 17 Abs. 3 Satz 3, § 24 Abs. 3, § 42 Abs. 4, § 76 Abs. 3 Satz 1, § 99 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2, § 102 Abs. 1 Satz 4 werden jeweils nach dem Wort ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Rentenanpassung 2022 und zur Verbesserung von Leistungen für den Erwerbsminderungsrentenbestand
G. v. 28.06.2022 BGBl. I S. 975
Artikel 2 RentAnpG 2022 Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 99 folgende Angabe eingefügt: „§ 99a Zuschlag zur Steigerungszahl bei ... bei Renten wegen Erwerbsminderung und bei Renten wegen Todes". 2. Nach § 99 wird folgender § 99a eingefügt: „§ 99a Zuschlag zur ...

Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG)
G. v. 03.04.2009 BGBl. I S. 700
Artikel 9 VAStrRefG Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte
...  „(7) § 97 Abs. 13 Satz 2 gilt entsprechend." 10. § 99 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2 und 3 werden aufgehoben.  ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3057, 2012 BGBl. I S. 670; zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 17 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 11 4. SGBIVuaÄndG Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (vom 01.01.2013)
... ersetzt. 3. In § 30 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 99 , 100 Abs. 1 und 3" durch die Wörter „§§ 99, 100 Absatz 1, 3 und 4" ... Angabe „§§ 99, 100 Abs. 1 und 3" durch die Wörter „§§ 99 , 100 Absatz 1, 3 und 4" ersetzt. 4. § 32 wird wie ...