Zitierungen von Artikel 4 DigiNetzG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 DigiNetzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DigiNetzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1634

Artikel 2 1. SÜGÄndG Änderung weiterer Rechtsvorschriften

... Bundesverfassungsschutzgesetzes vom 20. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2954, 2970), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 4. November 2016 (BGBl. I S. 2473 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Satz 1 wird wie folgt ...

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