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Zitierungen von § 9 RBEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 RBEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RBEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3159; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 530
Artikel 3 RBEGuSGBÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... Betrag in Höhe von 5 Euro monatlich" durch die Wörter „der in § 9 Absatz 2 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes geregelte Betrag" ersetzt. 5. § ...
Artikel 6 RBEGuSGBÄndG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
... Betrag in Höhe von 5 Euro monatlich" durch die Wörter „der in § 9 Absatz 2 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes genannte Betrag" ersetzt. 4. § ...

Starke-Familien-Gesetz (StaFamG)
G. v. 29.04.2019 BGBl. I S. 530
Artikel 5 StaFamG Änderung des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 9 wie folgt gefasst: „§ 9 (weggefallen)". 2. § 9 wird ... In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 9 wie folgt gefasst: „ § 9 (weggefallen) ". 2. § 9 wird ... zu § 9 wie folgt gefasst: „§ 9 (weggefallen)". 2. § 9 wird ...