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Zitierungen von § 36 SGB IX
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB IX selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 28 SGB IX Ausführung von Leistungen
... und gemeinnützigen oder privaten Rehabilitationsdiensten und -einrichtungen nach § 36 ausführen. Der zuständige Rehabilitationsträger bleibt ...
Zitat in folgenden Normen
Umsatzsteuergesetz (UStG)
neugefasst durch B. v. 21.02.2005 BGBl. I S. 386; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 4 UStG Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen (vom 01.04.2024)
... Charakter im Sinne dieser Vorschrift sind Rehabilitationsdienste und -einrichtungen nach den §§ 36 und 51 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, mit denen Verträge nach § 38 des Neunten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2560, 2894
Artikel 3 EWPBGEG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 36 folgende Angabe eingefügt: „§ 36a Erdgas-, Wärme- und ... Wärme- und Stromkostenzuschuss; Verordnungsermächtigung". 2. Nach § 36 wird folgender § 36a eingefügt: „§ 36a Zuschuss zu Kosten ...
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1444
Artikel 4 KJSG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 21 Satz 2 wird die Angabe „ § 36 " durch die Wörter „den §§ 36, 36b und 37c" ersetzt. 2. ... 1. In § 21 Satz 2 wird die Angabe „§ 36" durch die Wörter „den §§ 36 , 36b und 37c" ersetzt. 2. Dem § 117 wird folgender Absatz 6 angefügt: ...
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