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Synopse aller Änderungen des SGB IX am 01.01.2018

Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Januar 2018 durch Artikel 3 des EMLeVeG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des SGB IX.

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

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SGB IX a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2018 geltenden Fassung
SGB IX n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2018 geltenden Fassung
durch Artikel 3 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2509
(Text alte Fassung) nächste Änderung

§ 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation


(Text neue Fassung)

§ 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung


(Textabschnitt unverändert)

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert im Rahmen der für diesen Zweck zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Aufgabenbereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der gesetzlichen Rentenversicherung Modellvorhaben, die den Vorrang von Leistungen zur Teilhabe nach § 9 und die Sicherung der Erwerbsfähigkeit nach § 10 unterstützen.

(2) 1 Das Nähere regeln Förderrichtlinien des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. 2 Die Förderdauer der Modellvorhaben beträgt fünf Jahre. 3 Die Förderrichtlinien enthalten ein Datenschutzkonzept.

(3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates regeln, ob und inwieweit die Jobcenter nach § 6d des Zweiten Buches, die Bundesagentur für Arbeit und die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung bei der Durchführung eines Modellvorhabens nach Absatz 1 von den für sie geltenden Leistungsgesetzen sachlich und zeitlich begrenzt abweichen können.

vorherige Änderung

(4) 1 Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales untersucht die Wirkungen der Modellvorhaben nach Absatz 1. 2 Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann Dritte mit der Wirkungsforschung beauftragen.



(4) 1 Die zuwendungsrechtliche und organisatorische Abwicklung der Modellvorhaben nach Absatz 1 erfolgt durch die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See unter der Aufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. 2 Die Aufsicht erstreckt sich auch auf den Umfang und die Zweckmäßigkeit der Modellvorhaben. 3 Die Ausgaben, welche der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See aus der Abwicklung der Modellvorhaben entstehen, werden aus den Haushaltsmitteln nach Absatz 1 vom Bund erstattet. 4 Das Nähere ist durch Verwaltungsvereinbarung zu regeln.

(5) 1 Das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales untersucht die Wirkungen der Modellvorhaben. 2 Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann Dritte mit diesen Untersuchungen beauftragen.