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Artikel 4 - Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234 (Nr. 66); zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 860-9-3/1 Sozialgesetzbuch

64 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 83 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 5

Artikel 4 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2018 SGB II § 21, § 23

Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3159) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 21 Absatz 4 Satz 1 wird jeweils die Angabe „§ 33" durch die Angabe „§ 49" ersetzt.
2.: In § 23 Nummer 4 wird die Angabe „§ 69" durch die Angabe „§ 152" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 4 BTHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 BTHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BTHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes

G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626

Artikel 158 SchriftVG Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

... - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234 ) geändert worden ist, werden jeweils nach dem Wort „schriftlich" die Wörter ...

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