Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Artikel 17 - Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234 (Nr. 66); zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541
Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 860-9-3/1 Sozialgesetzbuch
64 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 42 Vorschriften zitiert

Artikel 17 Änderung des Umsatzsteuergesetzes zum Jahr 2018


Artikel 17 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2018 UStG § 4

§ 4 des Umsatzsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386), das zuletzt durch Artikel 16 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In Nummer 14 Buchstabe b Satz 2 Doppelbuchstabe ee wird die Angabe „21" durch die Angabe „38" ersetzt.

2.
In Nummer 15c wird die Angabe „33" durch die Angabe „49", die Angabe „19 und 35" durch die Angabe „36 und 51" und die Angabe „21" durch die Angabe „38" ersetzt.

3.
Nummer 16 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a)
In Buchstabe e wird die Angabe „111" durch die Angabe „194" ersetzt.

b)
In Buchstabe f wird die Angabe „142" durch die Angabe „225" ersetzt.

c)
Buchstabe h wird wie folgt gefasst:

„h)
Einrichtungen, mit denen eine Vereinbarung nach § 123 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch oder nach § 76 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch besteht,".

4.
In Nummer 19 Buchstabe b wird die Angabe „143" durch die Angabe „226" ersetzt.

Anzeige


 

Zitierungen von Artikel 17 BTHG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 17 BTHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BTHG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 20 BTHG Weitere Änderungen zum Jahr 2020