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Zitierungen von § 4 Transparenzgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EntsorgKTranspG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EntsorgKTranspG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 EntsorgKTranspG Auskunftspflicht

... Monats die Informationen gemäß § 2 Absatz 1 und 3, § 3 Absatz 1 und 2, § 4 Satz 1 und 3 vorzulegen. (2) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ...

§ 9 EntsorgKTranspG Verordnungsermächtigung (vom 27.06.2020)

... § 1 sowie die Ausgestaltung der Informationen gemäß den §§ 2 bis 4 zu ...

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Zitat in folgenden Normen

Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung

V. v. 09.07.2018 BGBl. I S. 1090

§ 9 RückbauTraV Gesonderter Bericht des Betreibers im Hinblick auf die Rückbauverpflichtungen

... Der Betreiber ist verpflichtet, den gesonderten Bericht nach § 4 des Transparenzgesetzes spätestens am 30. November ohne personenbezogene Daten auf seiner Internetseite zu ...

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