Zitierungen von § 4 KostenbeitragsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 KostenbeitragsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KostenbeitragsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 KostenbeitragsV Heranziehung der Eltern bei Leistungen für junge Volljährige (vom 01.01.2024)
... Zuordnung nach den Sätzen 1 und 2 erfolgt nach Berücksichtigung der Zuordnung nach § 4 Absatz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Kostenbeitragsverordnung
V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4040
Artikel 1 1. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordnung
... zur jeweiligen Einkommensgruppe in der Spalte fünf der Anlage." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... nach den Sätzen 1 und 2 erfolgt nach Berücksichtigung der Zuordnung nach § 4 Absatz 1." 6. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ... „unabhängig von einer einkommensabhängigen Heranziehung nach den §§ 1 bis 6" eingefügt. cc) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ...
Zweite Änderungsverordnung zur Verordnung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für Leistungen und vorläufige Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe
V. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 396
Artikel 1 2. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordung
... „des § 94 Absatz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt. 3. In § 4 Absatz 1 Nummer 2 wird die Angabe „18" durch die Angabe „14" ersetzt und nach dem Wort ...
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