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Zitierungen von § 7 KostenbeitragsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 KostenbeitragsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KostenbeitragsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Kostenbeitragsverordnung
V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4040
Artikel 1 1. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordnung
... nach Berücksichtigung der Zuordnung nach § 4 Absatz 1." 6. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Zweite Änderungsverordnung zur Verordnung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für Leistungen und vorläufige Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe
V. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 396
Artikel 1 2. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordung
... gestrichen. 2. In § 2 Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „von § 7 " durch die Wörter „des § 94 Absatz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch" ... 2 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 2 werden die Wörter „von § 7 " durch die Wörter „des § 94 Absatz 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch" ... 6 Satz 1 wird die Angabe „13" durch die Angabe „10" ersetzt. 6. § 7 wird aufgehoben. 7. Die Anlage wird wie folgt gefasst: ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1241/v17697.htm