Artikel 4 - Branntweinmonopolverwaltung-Auflösungsgesetz (BfBAG)

G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 420 (Nr. 12); Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 17

25 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 24 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 5

Artikel 4 Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

Artikel 4 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2019 BBesG Anlage I, BBesO A/B Besoldungsgruppe B 2, Besoldungsgruppe B 4

Die Bundesbesoldungsordnung B der Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juni 2009 (BGBl. I S. 1434), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Januar 2017 (BGBl. I S. 17) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Der Abschnitt Besoldungsgruppe B 2 wird wie folgt geändert:

a): Die Angabe „Direktor bei der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein - als ständiger Vertreter des Präsidenten - ²" wird gestrichen.
b): Die Fußnote 2 wird gestrichen.

2.

Der Abschnitt Besoldungsgruppe B 4 wird wie folgt geändert:

a): Die Angabe „Präsident der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein²" wird gestrichen.
b): Die Fußnote 2 wird gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 4 BfBAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 BfBAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BfBAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 17 BfBAG Inkrafttreten

... der Absätze 2 und 3 am 1. Januar 2018 in Kraft. (2) Die Artikel 2 bis 4 treten am 1. Januar 2019 in Kraft. (3) Die Artikel 1, 5 und 8 Nummer 2 treten am Tag ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes

G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626

Artikel 33 SchriftVG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juni 2009 (BGBl. I S. 1434), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 10. März 2017 (BGBl. I S. 420 ) geändert worden ist, werden nach dem Wort „schriftlich" die Wörter ...

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