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Zitierungen von § 6 SpFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 SpFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SpFV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 SpFV Fahrerlaubnis für die Binnenschifffahrtsstraßen (vom 14.04.2023)
... für die jeweilige Antriebsart ausgestellt, sofern die Voraussetzungen des § 6 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 vorliegen. Das Ablegen einer Prüfung ist in diesem Fall nicht erforderlich. ...
§ 4 SpFV Fahrerlaubnis für die Seeschifffahrtsstraßen (vom 01.01.2023)
... mit dem Geltungsbereich Seeschifffahrtsstraßen ausgestellt, sofern die Voraussetzungen des § 6 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 vorliegen. Das Ablegen einer Prüfung ist in diesem Fall nicht erforderlich. ...
§ 7 SpFV Antrag auf Zulassung zur Prüfung (vom 01.01.2023)
... 7. bei Bewerbern, die noch nicht 18 Jahre alt sind, die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters ( § 6 Absatz 1 Satz 2 ), 8. soweit erforderlich, eine ärztliche Bescheinigung einer Legasthenie oder ...
§ 13 SpFV Entziehung der Fahrerlaubnis oder des Befähigungsnachweises
... 1 zuständigen Behörde entzogen werden, wenn der Inhaber wiederholt einer Auflage nach § 6 Absatz 4 Satz 1 nicht nachkommt. Die Wasserschutzpolizeien der Länder teilen der zuständigen ...
§ 14 SpFV Ruhen der Fahrerlaubnis
... über das unbefristete Ruhen der Fahrerlaubnis nur aufheben, wenn die Voraussetzungen des § 6 Absatz 1 Nummer 2 und 3 erfüllt sind. (4) Der Inhaber einer Fahrerlaubnis oder eines ...
§ 16 SpFV Zuständige Stellen (vom 01.10.2021)
... auf Ersatzausfertigungen (§ 11), 4. die Erteilung erforderlicher Auflagen ( § 6 Absatz 4 ) und 5. die Erhebung von Gebühren und Auslagen nach Maßgabe einer Besonderen ...
§ 17 SpFV Datenverarbeitung (vom 21.03.2023)
... ausstellende Stelle und Nummer des erteilten Sportbootführerscheins, 6. nach § 6 Absatz 4 erteilte Auflagen, 7. im Fall der Verlustmeldung eines Sportbootführerscheins das ...
§ 18 SpFV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.10.2021)
... § 3 Absatz 1 Satz 1 ein Sportboot führt, 2. einer vollziehbaren Auflage nach § 6 Absatz 4 Satz 1 oder 3 zuwiderhandelt, 3. entgegen § 11 Satz 3 oder § 13 Absatz 4 Satz 2 einen dort ...
Anlage 2 SpFV (zu § 7 Absatz 2 Nummer 4 und § 10 Absatz 1 Satz 2) Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen) (vom 14.04.2023)
... Seevermögen (ICD-10-Codes H 00-59 und H 68-95); diese können auch von einer Stelle nach § 6 Absatz 2 Satz 2 dem Arzt bestätigt werden. 3. In der Tabelle in Teil 1 sind zu üblichen ...
Zitat in folgenden Normen
BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)
V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 22.11.2023 BGBl. 2023 II Nr. 321
Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.12.2023)
... 12 Nachträgliche Erteilung oder Streichung von Auflagen § 6 Absatz 4 SpFV 22,20 13 Ersatzausfertigung § 11 SpFV ...
Seeaufgabengesetz (SeeAufgG)
neugefasst durch B. v. 17.06.2016 BGBl. I S. 1489; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 09.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 126
§ 9g SeeAufgG (vom 21.03.2023)
... ausstellende Stelle und Nummer des erteilten Sportbootführerscheins, 6. nach § 6 Absatz 4 der Verordnung über das Führen von Sportbooten in ihrer jeweils gültigen Fassung erteilte Auflagen, 7. im Fall der Verlustmeldung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 2 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
... 12 Nachträgliche Erteilung oder Streichung von Auflagen § 6 Absatz 4 SpFV 22,20 13 Ersatzausfertigung § 11 SpFV ...
Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
Artikel 7 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der Sportbootführerscheinverordnung
... Absatz 3 wird aufgehoben. c) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 3. 5. In § 6 Absatz 2 wird das Wort „niedergelassenen" gestrichen. 6. Die Anhänge 1 und 2 zu ...
Verordnung zur Änderung der Sportbootführerscheinverordnung und der Binnenschiffspersonalverordnung
V. v. 01.12.2022 BGBl. I S. 2211
Artikel 1 SpFVuaÄndV Änderung der Sportbootführerscheinverordnung
... S1 (Dauerbetrieb) nach DIN EN 60034-1: Ausgabe Februar 2011 beträgt,". 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Seevermögen (ICD-10-Codes H 00-59 und H 68-95); diese können auch von einer Stelle nach § 6 Absatz 2 Satz 2 dem Arzt bestätigt werden. 3. In der Tabelle in Teil 1 sind zu üblichen ...
Zweites Gesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
G. v. 14.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 73
Artikel 2 2. SchifffRÄndG Änderung des Seeaufgabengesetzes
... ausstellende Stelle und Nummer des erteilten Sportbootführerscheins, 6. nach § 6 Absatz 4 der Verordnung über das Führen von Sportbooten in ihrer jeweils gültigen Fassung erteilte Auflagen, 7. im Fall der ...
Artikel 6 2. SchifffRÄndG Änderung der Sportbootführerscheinverordnung
... ausstellende Stelle und Nummer des erteilten Sportbootführerscheins, 6. nach § 6 Absatz 4 erteilte Auflagen, 7. im Fall der Verlustmeldung eines Sportbootführerscheins das ...
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