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Zitierungen von § 12 EuPAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 EuPAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EuPAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 27 EuPAG Statistik (vom 09.11.2017)

... Verfahren nach den §§ 1, 12 und 15 wird eine Bundesstatistik geführt. § 17 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154, 2022 BGBl. I S. 666

Artikel 19 NotBRMoG Änderung des Gesetzes über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland

... „die auch elektronisch durchgeführt werden kann," eingefügt. 3. In § 12 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „in die deutsche Sprache übersetzten" gestrichen. ...

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