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Artikel 3 - Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften (RORÄndG k.a.Abk.)

Artikel 3 Änderung des Bundesberggesetzes


Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. November 2017 BBergG offen

§ 48 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 30. November 2016 (BGBl. I S. 2749) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: In Absatz 2 wird nach Satz 1 folgender Satz 2 eingefügt:

 
„Bei der Prüfung, ob eine Beschränkung oder Untersagung zu erfolgen hat, sind bei raumbedeutsamen Vorhaben Ziele der Raumordnung zu beachten."



 

Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 RORÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RORÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben
G. v. 29.05.2017 BGBl. I S. 1298
Artikel 7 UmwRGuaÄndG 2017 Änderung des Bundesberggesetzes