Artikel 3 - Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften (RORÄndG k.a.Abk.)

G. v. 23.05.2017 BGBl. I S. 1245 (Nr. 30); Geltung ab 29.11.2017, abweichend siehe Artikel 5

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 5 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung des Bundesberggesetzes

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. November 2017 BBergG § 48

§ 48 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 30. November 2016 (BGBl. I S. 2749) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: In Absatz 2 wird nach Satz 1 folgender Satz 2 eingefügt:

: „Bei der Prüfung, ob eine Beschränkung oder Untersagung zu erfolgen hat, sind bei raumbedeutsamen Vorhaben Ziele der Raumordnung zu beachten."

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Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 RORÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RORÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben

G. v. 29.05.2017 BGBl. I S. 1298, 2018 I 471

Artikel 7 UmwRGuaÄndG 2017 Änderung des Bundesberggesetzes

... Bundesberggesetz vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. Mai 2017 (BGBl. I S. 1245 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

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