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Zitierungen von § 1 BKAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 63a BKAG Bestandsdatenauskunft (vom 14.05.2024)

... 1 darf von demjenigen, der geschäftsmäßig eigene oder fremde digitale Dienste nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 des Digitale-Dienste-Gesetze zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung des Gesetzes zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes

B. v. 25.03.2019 BGBl. I S. 400

Berichtigung BKA-NSGB

... 1. In § 78 Absatz 4 ist die Angabe „§ 3" durch die Angabe „ § 1 Nummer 10" zu ersetzen. 2. In § 79 Absatz 1 Satz 1 sind die Wörter ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

Artikel 14 DDGEG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

... Absatz 2 wird das Wort „Telemedien" durch die Wörter „digitale Dienste nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 des Digitale-Dienste-Gesetze" und das Wort ...

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