Start > Inhalt BKAG > § 10 > Zitierung

Zitierungen von § 10 BKAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 63a BKAG Bestandsdatenauskunft (vom 01.12.2021)

... tatsächlichen Grundlagen des Auskunftsverlangens sind aktenkundig zu machen. (5) § 10 Absatz 5 bis 7 gilt ...

§ 66a BKAG Bestandsdatenauskunft (vom 01.12.2021)

... tatsächlichen Grundlagen des Auskunftsverlangens sind aktenkundig zu machen. (5) § 10 Absatz 5 bis 7 gilt ...

§ 90 BKAG Gerichtliche Zuständigkeit, Verfahren

... Für Maßnahmen nach den §§ 10 , 33, 34, Abschnitt 5 und § 64 sowie für gerichtliche Entscheidungen nach § 74 ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 1873/13, 1 BvR 2618/13 - (zu § 113 des Telekommunikationsgesetzes, § 22a Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 des Bundespolizeigesetzes, § 7 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 und § 15 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 8d Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes, § 2b Satz 1 des BND-Gesetzes und § 4b Satz 1 des MAD-Gesetzes, § 4 Satz 1 des BND-Gesetzes, § 10 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 und § 40 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 des Bundeskriminalamtgesetzes)

B. v. 03.08.2020 BGBl. I S. 1931

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045

Artikel 14 TKMoG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

... 2021 (BGBl. I S. 448, 1380) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter ...

Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020

G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 448, 1380

Artikel 7 BestDaAAG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes (vom 02.04.2021)

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 10 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 10a Erhebung von Nutzerdaten zur ... Angabe eingefügt: „§ 66a Bestandsdatenauskunft". 2. § 10 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 und 2 werden durch die folgenden ... und -entschädigungsgesetzes finden entsprechend Anwendung." 3. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „§ 10a Erhebung von Nutzerdaten ... tatsächlichen Grundlagen des Auskunftsverlangens sind aktenkundig zu machen. (5) § 10 Absatz 5 bis 7 gilt entsprechend." 6. Nach § 66 wird folgender § 66a eingefügt: ... tatsächlichen Grundlagen des Auskunftsverlangens sind aktenkundig zu machen. (5) § 10 Absatz 5 bis 7 gilt ...

Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1982

Artikel 9 TTDSGEG Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

... Juni 2021 (BGBl. I S. 1858) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12550/v205823.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben