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Zitierungen von § 34 BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 34 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 45 BKAG Besondere Mittel der Datenerhebung
... Für den Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung innerhalb von Wohnungen gilt § 34 entsprechend. (7) Liegen tatsächliche Anhaltspunkte für die Annahme ...
§ 69 BKAG Aufgaben und Befugnisse der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
... 29 Kontrollen bezüglich der Datenverarbeitung bei Maßnahmen nach Abschnitt 5, nach § 34 oder nach § 64 und von Übermittlungen nach § 27 mindestens alle zwei Jahre durch. ...
§ 74 BKAG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Über eine Maßnahme nach den §§ 34 , 45 bis 53 und 64 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 34, bei der ... nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 34 , bei der Vorgänge außerhalb von Wohnungen erfasst wurden, des § 45 Absatz 2 Nummer ... Tonaufnahmen) die Zielperson sowie die erheblich mitbetroffenen Personen, 2. des § 34 , bei der Vorgänge innerhalb von Wohnungen erfasst wurden, des § 45 Absatz 2 Nummer 4 und ... Erhaltung im öffentlichen Interesse geboten ist, möglich ist. Im Falle der §§ 34 , 45 Absatz 2 Nummer 4 und 5 und des § 64 Absatz 2 Nummer 3 erfolgt die Benachrichtigung erst, ...
§ 79 BKAG Löschung von durch Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus oder vergleichbaren Maßnahmen erlangten personenbezogenen Daten (vom 25.05.2018)
... die durch eine in Abschnitt 5 genannte Maßnahme oder durch Maßnahmen nach § 34 oder § 64 erlangten personenbezogenen Daten, die nicht dem Kernbereich privater ... worden sind und 2. durch Maßnahmen erlangt wurden, die den Maßnahmen nach § 34 , Abschnitt 5 oder § 64 ...
§ 82 BKAG Protokollierung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 34 , 45 bis 53 und 64 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung eingesetzte ... durchführt. (2) Zu protokollieren sind auch 1. bei Maßnahmen nach § 34 , bei denen Vorgänge außerhalb von Wohnungen erfasst wurden, nach § 45 Absatz 2 ... die Zielperson sowie die erheblich mitbetroffenen Personen, 2. bei Maßnahmen nach § 34 , bei denen Vorgänge innerhalb von Wohnungen erfasst wurden, nach § 45 Absatz 2 Nummer 4 ...
§ 88 BKAG Berichtspflicht gegenüber dem Deutschen Bundestag (vom 27.06.2020)
... erstmals bis zum 1. Oktober 2019, über die Ausübung seiner in Abschnitt 5 und in den §§ 34 und 64 genannten Befugnisse sowie über Übermittlungen nach § 27. In ...
§ 90 BKAG Gerichtliche Zuständigkeit, Verfahren
... Für Maßnahmen nach den §§ 10, 33, 34 , Abschnitt 5 und § 64 sowie für gerichtliche Entscheidungen nach § 74 gelten, ... die Verwertbarkeit oder Löschung von Erkenntnissen, die bei Maßnahmen nach den §§ 34 , 45, 46, 49, 51 und 64 erhoben worden sind, kann das Gericht sachkundige Bedienstete des ...
Zitat in folgenden Normen
Antiterrordateigesetz (ATDG)
Artikel 1 G. v. 22.12.2006 BGBl. I S. 3409; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 402
§ 4 ATDG Beschränkte und verdeckte Speicherung (vom 02.04.2021)
... 49 des Bundeskriminalamtgesetzes, 5. Maßnahmen innerhalb von Wohnungen nach § 34 des Bundeskriminalamtgesetzes , 6. Beschränkungen nach § 1 Absatz 1 des Artikel 10-Gesetzes, 7. ...
Rechtsextremismus-Datei-Gesetz (RED-G)
Artikel 1 G. v. 20.08.2012 BGBl. I S. 1798; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 2 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 402
§ 4 RED-G Beschränkte und verdeckte Speicherung (vom 02.04.2021)
... 49 des Bundeskriminalamtgesetzes, 5. Maßnahmen innerhalb von Wohnungen nach § 34 des Bundeskriminalamtgesetzes , 6. Beschränkungen nach § 1 Absatz 1 des Artikel 10-Gesetzes, 7. ...
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