Zitierungen von § 2 SignBenennV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 SignBenennV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SignBenennV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 3 SignBenennV Verfahren (vom 08.09.2015)
... (2) Entsprechende formlose Anträge sind unter Beifügung der notwendigen, unter § 2 angeführten Nachweise beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einzureichen. ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 49 TKMoG Änderung der Signatarebenennungsverordnung
... 9020-11-1) In § 2 Nummer 1 der Signatarebenennungsverordnung vom 5. Mai 2003 (BGBl. I S. 648), die zuletzt durch Artikel 459 der Verordnung vom 31. August 2015 ...

Erste Verordnung zur Änderung der Signatarebenennungsverordnung
V. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 3038
Artikel 1 1. SignBenennVÄndV
...  2 der Signatarebenennungsverordnung vom 5. Mai 2003 (BGBl. I S. 648), die durch Artikel 466 der ... 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 2 Voraussetzungen Signatar des Betriebsabkommens von INTERSPUTNIK kann jede ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 459 10. ZustAnpV Änderung der Signatarebenennungsverordnung
...  In § 2 in dem Satzteil vor Nummer 1 und in Nummer 2, § 3 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 und 4 der ...


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