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Artikel 2 - Hochwasserschutzgesetz II (2. HochwSchG k.a.Abk.)

Artikel 2 Änderung des Baugesetzbuches


Artikel 2 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 6. Juli 2017 BauGB § 1, § 9, mWv. 5. Januar 2018 § 5, § 9

Das Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 1 Absatz 6 Nummer 12 wird wie folgt gefasst:

„12.
die Belange des Küsten- oder Hochwasserschutzes und der Hochwasservorsorge, insbesondere die Vermeidung und Verringerung von Hochwasserschäden,".

abweichendes Inkrafttreten am 05.01.2018

2.
In § 5 Absatz 4a Satz 1 werden nach dem Wort „Wasserhaushaltsgesetzes" die Wörter „, Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten im Sinne des § 78b Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Hochwasserentstehungsgebiete im Sinne des § 78d Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes" einfügt.

Ende abweichendes Inkrafttreten


3.
§ 9 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 Nummer 16 wird wie folgt gefasst:

„16.
a)
die Wasserflächen und die Flächen für die Wasserwirtschaft,

b)
die Flächen für Hochwasserschutzanlagen und für die Regelung des Wasserabflusses,

c)
Gebiete, in denen bei der Errichtung baulicher Anlagen bestimmte bauliche oder technische Maßnahmen getroffen werden müssen, die der Vermeidung oder Verringerung von Hochwasserschäden einschließlich Schäden durch Starkregen dienen, sowie die Art dieser Maßnahmen,

d)
die Flächen, die auf einem Baugrundstück für die natürliche Versickerung von Wasser aus Niederschlägen freigehalten werden müssen, um insbesondere Hochwasserschäden, einschließlich Schäden durch Starkregen, vorzubeugen;".

abweichendes Inkrafttreten am 05.01.2018

 
b)
In Absatz 6a Satz 1 werden nach dem Wort „Wasserhaushaltsgesetzes" die Wörter „, Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten im Sinne des § 78b Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes sowie Hochwasserentstehungsgebiete im Sinne des § 78d Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes" eingefügt.

Ende abweichendes Inkrafttreten


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Zitierungen von Artikel 2 Hochwasserschutzgesetz II

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 2. HochwSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. HochwSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 5 2. HochwSchG Inkrafttreten
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung des Baugesetzbuchs
B. v. 03.11.2017 BGBl. I S. 3634
Bekanntmachung BauGB 2017

Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2808, 2018 I 472
Artikel 2 UVPModG Änderung anderer Rechtsvorschriften (vom 29.07.2017)