Artikel 3 - Hochwasserschutzgesetz II (2. HochwSchG k.a.Abk.)

G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2193 (Nr. 44); Geltung ab 06.07.2017, abweichend siehe Artikel 5

5 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 5 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 5. Januar 2018 BNatSchG § 16

Dem § 16 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298) geändert worden ist, wird folgender Satz angefügt:

: „Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 ist nicht auf durchgeführte oder zugelassene Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege anzuwenden, die der Kompensation von zu erwartenden Eingriffen durch Maßnahmen des Küsten- oder Hochwasserschutzes dienen und durch Träger von Küsten- oder Hochwasserschutzvorhaben durchgeführt werden oder durchgeführt worden sind."

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Zitierungen von Artikel 3 Hochwasserschutzgesetz II

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 2. HochwSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. HochwSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 5 2. HochwSchG Inkrafttreten

... Artikel 1, 2 Nummer 2 und 3 Buchstabe b sowie Artikel 3 treten am 5. Januar 2018 in Kraft. Im Übrigen tritt dieses Gesetz am Tag nach der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens

G. v. 17.08.2017 BGBl. I S. 3202, 3630; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2146

Artikel 7 ÜbwRÄndG Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes

... Bundesnaturschutzgesetz vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2193 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 69 wird wie folgt ...

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