Zitierungen von § 21 VerpackG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 VerpackG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VerpackG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 26 VerpackG Aufgaben (vom 16.05.2023)
... gemäß § 20 Absatz 4 Satz 2, 10. nimmt die Berichte der Systeme nach § 21 Absatz 2 entgegen, prüft diese auf Plausibilität und erteilt, sofern sich aus der Prüfung ... System die Erlaubnis, den Bericht zu veröffentlichen, 10a. kann gemäß § 21 Absatz 2 Satz 3 im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt verbindliche Vorgaben hinsichtlich der Form der Berichte ... Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt verbindliche Vorgaben hinsichtlich der Form der Berichte nach § 21 Absatz 2 Satz 1 beschließen und veröffentlichen, 11. entwickelt und veröffentlicht ... und veröffentlichen, 11. entwickelt und veröffentlicht gemäß § 21 Absatz 3 im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt einen Mindeststandard für die Bemessung der ...
§ 36 VerpackG Bußgeldvorschriften (vom 01.07.2022)
... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 20. entgegen § 21 Absatz 2 Satz 1 einen Bericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1699
Artikel 1 VerpackGuaÄndG Änderung des Verpackungsgesetzes
...  § 19 Gemeinsame Stelle § 20 Meldepflichten § 21 Ökologische Gestaltung der Beteiligungsentgelte § 22 Abstimmung  ... eines Wirtschaftsprüfers oder eines vereidigten Buchprüfers." 20. § 21 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 4 wird jeweils das ... Nummer 10 wird folgende Nummer 10a eingefügt: „10a. kann gemäß § 21 Absatz 2 Satz 3 im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt verbindliche Vorgaben hinsichtlich der Form der Berichte ... Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt verbindliche Vorgaben hinsichtlich der Form der Berichte nach § 21 Absatz 2 Satz 1 beschließen und veröffentlichen,". g) In Nummer 19 wird die Angabe ...


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