Zitierungen von § 30a VerpackG

... Recyclings getrennt zu sammeln; ausgenommen davon sind Einwegkunststoffgetränkeflaschen nach § 30a Absatz 3 . (4) Mit diesem Gesetz soll außerdem das Erreichen der ...

... f und g genannten Getränke in Einwegkunststoffgetränkeflaschen abgefüllt sind; § 30a Absatz 3 gilt entsprechend. Ferner gilt die Ausnahme nach Satz 1 Nummer 7 nicht, wenn die in Satz ...

... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 20a. entgegen § 30a Absatz 1 eine Einwegkunststoffgetränkeflasche in Verkehr bringt, 21. entgegen § 31 ...

... Widerspruchsbehörde Abschnitt 6 Getränkeverpackungen § 30a Mindestrezyklatanteil bei bestimmten Einwegkunststoffgetränkeflaschen § 31 ... Recyclings getrennt zu sammeln; ausgenommen davon sind Einwegkunststoffgetränkeflaschen nach § 30a Absatz 3 ." 3. In § 2 Absatz 2 Satz 2 wird nach den Wörtern „§ 17 ... Verwaltungsvorschriften erlassen," ersetzt. 24. Dem § 31 wird folgender § 30a vorangestellt: „§ 30a Mindestrezyklatanteil bei bestimmten ... ersetzt. 24. Dem § 31 wird folgender § 30a vorangestellt: „ § 30a Mindestrezyklatanteil bei bestimmten Einwegkunststoffgetränkeflaschen (1) ... f und g genannten Getränke in Einwegkunststoffgetränkeflaschen abgefüllt sind; § 30a Absatz 3 gilt entsprechend. Ferner gilt die Ausnahme nach Satz 1 Nummer 7 nicht, wenn die in Satz 1 Nummer ... hh) Nach Nummer 20 wird folgende Nummer 20a eingefügt: „20a. entgegen § 30a Absatz 1 eine Einwegkunststoffgetränkeflasche in Verkehr bringt,". ii) In Nummer 26 ...