Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Artikel 4 - Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz (RÜAbschlG k.a.Abk.)

Artikel 4 Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch


Artikel 4 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2024 SGB VII offen, mWv. 1. Januar 2025 offen

Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254), das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

abweichendes Inkrafttreten am 01.07.2024

1.
In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 216 wie folgt gefasst:

§ 216 Bezugsgröße (Ost)".

Ende abweichendes Inkrafttreten


abweichendes Inkrafttreten am 01.01.2025

2.
In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 216 wie folgt gefasst:

§ 216 (weggefallen)".

Ende abweichendes Inkrafttreten


abweichendes Inkrafttreten am 01.07.2024

3.
§ 215 Absatz 5 wird aufgehoben.

Ende abweichendes Inkrafttreten


abweichendes Inkrafttreten am 01.01.2025

4.
§ 215 Absatz 3 wird aufgehoben.

Ende abweichendes Inkrafttreten


abweichendes Inkrafttreten am 01.07.2024

5.
§ 216 wird wie folgt geändert:

a)
Die Absatzbezeichnung „(1)" wird gestrichen.

b)
Absatz 2 wird aufgehoben.

Ende abweichendes Inkrafttreten


abweichendes Inkrafttreten am 01.01.2025

6.
§ 216 wird aufgehoben.

Ende abweichendes Inkrafttreten




 

Zitierungen von Artikel 4 Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 RÜAbschlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RÜAbschlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 12 RÜAbschlG Inkrafttreten
 
Zitat in folgenden Normen

Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)
Artikel 1 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398
§ 2 BinSchUO Begriffsbestimmungen