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Zitierungen von § 5 POP-Abfall-ÜberwV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 POP-Abfall-ÜberwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
POP-Abfall-ÜberwV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 POP-Abfall-ÜberwV Nachweispflichten (vom 06.05.2022)
... (5) In den Fällen der Absätze 2 bis 4 bleiben die Registerpflichten nach § 5 dieser Verordnung und nach § 49 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes unberührt. ...
§ 6 POP-Abfall-ÜberwV Ordnungswidrigkeiten
... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig führt, 2. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 ein Register nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt, 3. entgegen ... 1 ein Register nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt, 3. entgegen § 5 Absatz 2 ein Register nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt oder eine ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht oder 4. entgegen § 5 Absatz 3 eine Angabe oder einen Beleg nicht mindestens drei Jahre ...
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