Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

Artikel 5 - Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes (7. BZRGÄndG)

G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2732, 3431 (Nr. 52); zuletzt geändert durch Artikel 53 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Geltung ab 29.07.2017, abweichend siehe Artikel 6

8 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Artikel 4 ←

→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. Juli 2017 2. BMeldDÜV § 7

In § 7 Satz 1 Nummer 7 der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung vom 1. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1950), die zuletzt durch Artikel 22 Absatz 11 des Gesetzes vom 11. November 2016 (BGBl. I S. 2500) geändert worden ist, wird das Wort „Namensänderung" durch das Wort „Änderung" ersetzt.

Artikel 4 ←

→ Artikel 6

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 5 7. BZRGÄndG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 7. BZRGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 7. BZRGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1131

Artikel 10 2. DAVG Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

... vom 1. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1950), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2732 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Im Eingangssatz werden die ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12730/a208538.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben