Start > Inhalt InfrGG > § 5 > Zitierung

Zitierungen von § 5 InfrGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 InfrGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InfrGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 InfrGG Finanzierungs- und Realisierungsplan, Verkehrsinvestitionsbericht (vom 29.12.2023)

... und Realisierungsplan über alle der Gesellschaft bei Wahrnehmung der Aufgaben nach § 5 entstehenden Ausgaben für einen Zeitraum von regelmäßig jeweils fünf Jahren. ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Bundesfernstraßengesetz (FStrG)

neugefasst durch B. v. 28.06.2007 BGBl. I S. 1206; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

§ 6 FStrG Eigentum und andere Rechte (vom 29.12.2023)

... von der Geschäftsführung bevollmächtigten Person unterschrieben und mit dem in § 5 Absatz 5 Satz 1 des Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetzes bezeichneten Siegel versehen werden. Zum Nachweis des Eigentums gegenüber dem ...

InfrGG-Beleihungsverordnung (InfrGGBV)

V. v. 23.03.2020 BGBl. I S. 743; zuletzt geändert durch Artikel 54 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858

§ 1 InfrGGBV Beleihung (vom 01.12.2021)

... bestimmt, die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen des § 5 Absatz 4 des Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetzes im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen erlassen ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 1 VGenVBG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes

Artikel 8 VGenVBG Änderung des Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetzes

... Juni 2020 (BGBl. I S. 1528) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „das ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

G. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2237

Artikel 5 FStrGuaÄndG Änderung des Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetzes

... vom 14. August 2017 (BGBl. I S. 3122, 3141) wird wie folgt geändert: a) § 5 wird wie folgt geändert: aa) Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. bb) ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12766/v209044.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben