Start > Inhalt PflVG > § 5 > Zitierung

Zitierungen von § 5 Pflichtversicherungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PflVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PflVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 32 PflVG Anwendungsbestimmung; Übergangsregelung (vom 17.04.2024)

... gibt den Tag der Anwendung im Bundesanzeiger bekannt. Bis zum Tag der Anwendung ist § 5 Absatz 7 in der bis einschließlich 16. April 2024 geltenden Fassung weiterhin anzuwenden. ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitat in folgenden Normen

Auslandsfahrzeug-Pflichtversicherungsgesetz (AuslPflVG)

Artikel 2 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119, S. 19

§ 5 AuslPflVG Grenzversicherung

... entsprechen. (2) Auf die Grenzversicherung sind die §§ 3, 3a, 5 Absatz 1 und 2 Satz 1 und Absatz 4 sowie § 5b Absatz 1 des Pflichtversicherungsgesetzes entsprechend ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2118 im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht und zur Änderung anderer versicherungsrechtlicher Vorschriften

G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119

Artikel 1 AuslPflVNOG Änderung des Pflichtversicherungsgesetzes

... auf selbständige Geltendmachung ihrer Ansprüche einzuräumen." 9. § 5 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 5 Zugelassene Versicherer, Pflicht der Versicherer zum Vertragsschluss". b) In ... ersetzt. e) Die Absätze 5 bis 8 werden aufgehoben. 10. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a bis 5d eingefügt: „§ 5a Dauer des ... der Justiz gibt den Tag der Anwendung im Bundesanzeiger bekannt. Bis zum Tag der Anwendung ist § 5 Absatz 7 in der bis einschließlich 16. April 2024 geltenden Fassung weiterhin anzuwenden. ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Pflichtversicherungsgesetzes und anderer versicherungsrechtlicher Vorschriften

G. v. 10.12.2007 BGBl. I S. 2833; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 24.04.2013 BGBl. I S. 932

Artikel 1 2. PflVGuaÄndG Änderung des Pflichtversicherungsgesetzes

... (ABl. EG 1984 Nr. L 8 S. 17) erhöhten Beträge anzupassen." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/128/v1741.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben