Zitierungen von § 53 PatAnwAPrV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 53 PatAnwAPrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PatAnwAPrV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 48 PatAnwAPrV Schriftliche Prüfung (vom 01.08.2021)
...  d) gerügte Mängel und verlängerte Bearbeitungszeiten nach § 53 Absatz 1 sowie e) besondere ...
§ 52 PatAnwAPrV Niederschrift und Bekanntgabe
... 51 Absatz 2, 7. die Prüfungsgesamtnote nach § 51 Absatz 3, 8. nach § 53 Absatz 1 und 2 gerügte Mängel, verlängerte Bearbeitungszeiten und gestellte Anträge,  ...
§ 54 PatAnwAPrV Erste Wiederholungsprüfung (vom 01.08.2022)
...  (5) Für die Wiederholungsprüfung gelten im Übrigen die §§ 37 bis 53 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich im Fall des Absatzes 2 die Prüfungsgebühr ...
§ 72 PatAnwAPrV Beratung, Niederschrift und Bekanntgabe
...  4. die Entscheidung nach Absatz 1, 5. nach § 75 in Verbindung mit § 53 Absatz 1 und 2 gerügte Mängel, verlängerte Bearbeitungszeiten und gestellte Anträge und ...
§ 75 PatAnwAPrV Geltung weiterer Vorschriften
... 3 Satz 1 Nummer 4, Satz 2 und 3, Absatz 4, die §§ 43 bis 45, 48, 50 Absatz 1 bis 3 und § 53 mit der Maßgabe, dass in den Fällen des § 43 Absatz 1 und des § 45 Absatz 1 ...


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