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Zitierungen von § 15 ERVV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 ERVV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ERVV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 05.10.2021 BGBl. I S. 4607
Artikel 6 ERVAG Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
... die Wörter „Kapitel 2 bis 4" ersetzt. 8. Der bisherige § 11 wird § 15 . 9. Das bisherige Kapitel 5 wird ...

Verordnung zur Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
V. v. 09.02.2018 BGBl. I S. 200
Artikel 1 ERVVÄndV Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
... betreffenden Verfahrens und die Bezeichnung der die Akten führenden Stelle. § 11 Sonstige verfahrensbezogene elektronische Dokumente (1) Sonstige verfahrensbezogene ...