Artikel 6 - Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung (3. EnergieStVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154 (Nr. 2); Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 13

Artikel 6 Weitere Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung

Die Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung vom 4. Mai 2016 (BGBl. I S. 1158), die durch Artikel 5 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 8 wie folgt gefasst:

„§ 8 Verarbeitung der erhobenen Daten".

2. § 8 wird wie folgt geändert:

a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„§ 8 Verarbeitung der erhobenen Daten".

b) In Absatz 1 werden die Wörter „und nutzen" gestrichen.

c) In Absatz 2 werden die Wörter „und nutzen" gestrichen.

3. § 13 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Der jeweils Verantwortliche, der die Daten erhoben hat, muss intern dokumentiert und zweifelsfrei feststellbar sein."

b) Absatz 3 wird aufgehoben.