Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Artikel 6 - Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung (3. EnergieStVuaÄndV k.a.Abk.)

V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154 (Nr. 2); Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 13
11 Änderungen | wird in 4 Vorschriften zitiert

Artikel 6 Weitere Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung


Artikel 6 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 25. Mai 2018 EnSTransV § 8, § 13

Die Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung vom 4. Mai 2016 (BGBl. I S. 1158), die durch Artikel 5 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 8 wie folgt gefasst:

§ 8 Verarbeitung der erhobenen Daten".

2.
§ 8 wird wie folgt geändert:

a)
Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

§ 8 Verarbeitung der erhobenen Daten".

b)
In Absatz 1 werden die Wörter „und nutzen" gestrichen.

c)
In Absatz 2 werden die Wörter „und nutzen" gestrichen.

3.
§ 13 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Der jeweils Verantwortliche, der die Daten erhoben hat, muss intern dokumentiert und zweifelsfrei feststellbar sein."

b)
Absatz 3 wird aufgehoben.

Anzeige


 

Zitierungen von Artikel 6 Dritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 3. EnergieStVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. EnergieStVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 13 3. EnergieStVuaÄndV Inkrafttreten (vom 01.01.2018)