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Verordnung zur Aufhebung der BMAS-Ordnungswidrigkeitenzuständigkeitsverordnung (BMASOWiZustVAufhV k.a.Abk.)

V. v. 16.05.2018 BGBl. I S. 616 (Nr. 17); Geltung ab 25.05.2018

1 Änderung

Eingangsformel

Artikel 1 Aufhebung der BMAS-Ordnungswidrigkeitenzuständigkeitsverordnung

Artikel 2 Inkrafttreten

Schlussformel

Eingangsformel

Auf Grund des § 36 Absatz 3 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten, der durch Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe b des Gesetzes vom 26. Januar 1998 (BGBl. I S. 156) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

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Artikel 1 Aufhebung der BMAS-Ordnungswidrigkeitenzuständigkeitsverordnung

Artikel 1 ändert mWv. 25. Mai 2018 BMASOWiZustV

Die BMAS-Ordnungswidrigkeitenzuständigkeitsverordnung vom 16. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4279), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 5. Februar 2015 (BGBl. I S. 107) geändert worden ist, wird aufgehoben.

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Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 25. Mai 2018 in Kraft.

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Schlussformel

Der Bundesminister für Arbeit und Soziales

Hubertus Heil

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