Artikel 4 - Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (SozRÄndG k.a.Abk.)

G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1117 (Nr. 25); Geltung ab 14.07.2018

7 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 12 Vorschriften zitiert

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Artikel 4 Änderung der Vergabeverordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 14. Juli 2018 VgV § 11

In § 11 Absatz 1 Satz 3 der Vergabeverordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624), die durch Artikel 8 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2745) geändert worden ist, wird die Angabe „§§ 4 und 12" durch die Angabe „§§ 4, 12a und 12b" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 4 Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 SozRÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SozRÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit

V. v. 12.07.2019 BGBl. I S. 1081

Artikel 1 VgVuaÄndV Änderung der Vergabeverordnung

... § 2 Satz 2 der Vergabeverordnung vom 12. April 2016 (BGBl. I S. 624), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 10. Juli 2018 (BGBl. I S. 1117 ) geändert worden ist, werden die Wörter „in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. ...

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