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Zitierungen von § 5 EIGV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EIGV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 EIGV Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften (vom 24.06.2020)
... S. 89) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung. Die §§ 5 und 5a gelten entsprechend. (5) Bestehende Infrastrukturen und bestehende ...
§ 5a EIGV Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (vom 24.06.2020)
... jeden Technischen Spezifikation für die Interoperabilität eine Liste der Vorhaben nach § 5 Nummer 1 in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium auf deutschem Gebiet. (4) In den in § 5 ... 5 Nummer 1 in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium auf deutschem Gebiet. (4) In den in § 5 Nummer 2 und 3 genannten Fällen ergeht die Entscheidung, nachdem das in Artikel 7 Absatz 4 Satz 3 und 4 ... von der Anwendbarkeit der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität nach § 5 Nummer 1, 2 und 3 zulässt, erstellt es ein Verzeichnis der stattdessen anzuwendenden Vorschriften und ...
§ 16 EIGV Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind (vom 24.06.2020)
... auch auf die Einhaltung derjenigen Vorschriften, die im Fall der Erteilung einer Ausnahme nach § 5 anstelle der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu beachten sind, ...
Anlage 6 EIGV (zu § 18 Absatz 1 und § 21) Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung (vom 24.06.2020)
... Interoperabilitätskomponenten in Kopie, 2.2 Liste der Ausnahmegenehmigungen nach § 5 oder Artikel 7 der Richtlinie (EU) 2016/797 und den Technischen Spezifikationen für die ... Liste der Ausnahmen von den Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität nach § 5 im Fall von Aufrüstungen oder Erneuerungen und 2.4 Erklärungen und Unterlagen ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)
... von Ausnahmen zur Anwendung bestimm- ter TSI § 5 i. V. m. § 5a Absatz 7 EIGV nach Zeitaufwand ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270
Artikel 2 13. ERErluÄndV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
... 7.1 Zulassung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI § 5 Abs. 1 EIGV nach Zeitaufwand 7.2 Genehmigung der Inbetriebnahme eines ...
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften § 5 Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität ... vom 27.5.2019, S. 89) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung. Die §§ 5 und 5a gelten entsprechend." c) Absatz 5 wird wie folgt geändert: ... „Umrüstung" durch das Wort „Aufrüstung" ersetzt. 5. § 5 wird durch die folgenden §§ 5 und 5a ersetzt: „§ 5 Ausnahmen von ... das Wort „Aufrüstung" ersetzt. 5. § 5 wird durch die folgenden §§ 5 und 5a ersetzt: „§ 5 Ausnahmen von der Anwendung der Technischen ... 5. § 5 wird durch die folgenden §§ 5 und 5a ersetzt: „ § 5 Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität ... jeden Technischen Spezifikation für die Interoperabilität eine Liste der Vorhaben nach § 5 Nummer 1 in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium auf deutschem Gebiet. (4) In den in § 5 ... Nummer 1 in fortgeschrittenem Entwicklungsstadium auf deutschem Gebiet. (4) In den in § 5 Nummer 2 und 3 genannten Fällen ergeht die Entscheidung, nachdem das in Artikel 7 Absatz 4 Satz 3 und 4 ... von der Anwendbarkeit der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität nach § 5 Nummer 1, 2 und 3 zulässt, erstellt es ein Verzeichnis der stattdessen anzuwendenden Vorschriften und ... auch auf die Einhaltung derjenigen Vorschriften, die im Fall der Erteilung einer Ausnahme nach § 5 anstelle der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu beachten sind, ... Interoperabilitätskomponenten in Kopie, 2.2 Liste der Ausnahmegenehmigungen nach § 5 oder Artikel 7 der Richtlinie (EU) 2016/797 und den Technischen Spezifikationen für die ... Liste der Ausnahmen von den Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität nach § 5 im Fall von Aufrüstungen oder Erneuerungen und 2.4 Erklärungen und ...
Artikel 3 ESiVEV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
... von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI § 5 i. V. m. § 5a Abs. 7 EIGV nach Zeitaufwand ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... 7.1 Zulassung von Ausnahmen zur Anwendung bestimmter TSI § 5 i. V. m. § 5a Abs. 7 EIGV nach Zeitaufwand ...
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